Basel und China, wie weiter?

Basel hat dank Syngenta ein guten Draht zu China. Wir können uns nun aus dieses Verhältniss zurüück ziehen oder aggressiv vorwärts machen. Basel ist Städtepartner von Shanghai. Wir können uns nun aus dieses Verhältniss zurüück ziehen oder aggressiv vorwärts machen. Dieser Wahl werden wir in die nächste 6 Monate treffen müssen.

Ich bin für eine aggressive Vorwärtsstrategie. Während viele schlaue Unternehmer neue Filialen öffnen in Shanghai, schaut Basel weiter zu. Ich schlage ein andere Marschroute vor. Wir kaufen in Shanghai ein Gebäude. Die untere zwei Stockwerke sind Shop in the Shop. Wir bringen da Basler und Schweizer eigenheiten unter. Ein Läckerli-Huus, Ueli und unser Bier wird in einen Beiz ausgeschenkt. Es gibt natürlich ein Raclette und Fondue-Restaurant. Wir haben ein Laden mit regionale Produkten. Von Ricola über Salzprodukte bis Richterichs Mohrenköpfe oder Oris Uhren. Wir machen ein Dauerausstellung mit unsere Produkte. Messgeräte, Medikamenten, Maschinen und Messe. Wir haben immer wieder eine Kunstausstellung im Gebäude. Basel Tourismus ist vertreten. Die oberte Stockwerke sind für Handel gedacht. Entweder über den Basler Handelskontorei (jeder kann mitmachen) oder mit echte eigene Niederlassungen.

Beat Jans hat recht. Wir wollen und brauchen eine Direkt-Verbindung Basel-Shanghai. Er redet dabei vom Flugverbindung. Ich möchte aktiv daran beitragen, dass es auch eine Landverbindung gibt. Basel als Start und Endpunkt für die neue Seidestrasse. Da müssen wir aktiv an arbeiten.

Wer glaubt, dass wir ohne Produkte aus China überleben können soll es ablehnen. Wer glaubt, dass wir auf 20% der Weltbevölkerung als Kunde verzichten können soll es ablehnen. Wer glaubt, dass wir ab 2030 auf 30% des Welt-BIPs verzichten können soll es ablehnen. In Realität sind alle grosse Unternehmen schon da. Warum sollen wir die Rest daran hindern? Warum sollen wir nicht vorteilen daraus erzielen?

Ich bin dafür, dass wir ein Chinahaus errichten. Ein Haus wo wir Unternehmen aus Shanghai genau diese Möglichkeiten geben, welche ich für Basel in Shanghai vorgestellt habe. Wir haben in Basel 375’000 m2 Burofläche leerstehen. Da können wir doch etwas benutzen um uns vorwärts zu bringen. Der Kanton kann ein leerstehendes Gebäude kaufen und es zur Verfügung stellen. Heute steht es leer, hoffen wir, dass wir es mt Leben füllen. Hoffen wir, dass die neue Handelspartner beide Länder reicher machen.

Was bedeutet es für Basel, wenn es in Deutschland zu RRG kommt?

Die SPD erlebt gerade einen Höhenflug in Deutschland und die Möglichkeit einer Rot-Rot-Grüne Regierung ist real geworden. Was wurde dies für Basel bedeuten? Wird Deutschland anders umgehen mit der Schweiz und was sind die Folgen für Basel?

Eine RRG-Regierung wurde Steuern für die Deutsche erhöhen. Dies kann dazu führen, dass Deutsche in die Schweiz auswandern. Das wäre gut. Auswandern tun dann nämlich die, die gut gebildet sind und viel Geld verdienen. Genau die Einwanderer die wir wollen. Auch Unternehmen wären betroffen. Vielleicht überlegen sich dann Familienunternehmen den Sitz in die Schweiz zu verlegen. Eigentlich eine gute Nachricht für die Schweiz.

Eine RRG-Regierung wird auch gegen Steuerumgehung oder Sozialversicherungsgewinne vorgehen. Sie wird darauf beharren, dass nur Wohnortprinzip gilt und so die Steuereinnahmen von Grenzgänger abziehen. Auch wurde dies bedeuten, dass wir die Arbeitslosengelder der Grenzgänger übernehmen müssen. Das wird im Portemonnai weh tun.

Eine RRG-Regierung wird ganz sicher auf Autobahnen die Geschwindigkeit drosseln als auch den Ausbau vom öffentlche Verkehr fördern. Das muss für Basel nichts schlechtes bedeuten. Ein verbessertes S-Bahnnetz um Basel wäre wichtig. Auf den A5 ist so oder so fast immer 130 angesagt.

Eine RRG-Regierung wird wahrscheinlich auch vorgehen gehen Steuersitze von Unternehmen in der Schweiz und Besteuerung im Land des Umsatzes verlangen. Das könnte in Basel massiv Steuergeld kosten. Andererseits geht das nur wenn alle grosse Länder mitmachen und da sieht es nicht nach aus.

In die Europapolitik wurde es nicht zu grosse Veränderungen kommen, aber es wird garatiert mehr verlangt für den Zugang zur EU-Binnenmarkt. Die grosse Änderung wird es geben in die EU-Aussenpolitik. Ein härteres Vorgehen gegen China und Russland wird stattfinden. Die Schweiz muss dann mit Sanktionen nachziehen.

Eine RRG-Regierung wird die Schweiz am Anfang Geld kosten, aber dank Zuwanderung von Hochqualifizierten und Unternehmen netto nur Geld bringen. Basel sollte vorbereitet sein und aktiv die Anwerbung vorantreiben.

Basel verliert ein Nationalratssitz, Baselland bald auch?

In die Nordwestschweiz ist die Bevölkerung in die letzte 4 Jahre nur um 1.9% gewachsen. Das ist viel weniger als in Zürich wo 4% mehr Einwohner dazu kamen. Die Folge ist, dass Basel nun wieder ein Nationalratssitz verliert. Das bedeutet auch, dass man 20% der Wähler braucht um einen Sitz zu realisieren. DIe SVP Basel-Stadt kriegt also nie eigenständig einen Sitz.

Dies führt für die Bürgerlichen zu eine interessante Konstellation. Wenn die SVP antritt und mehr als 10% kriegt, dann wurde die Aufnahme der SVP in Bürgerblock zwei Folgen haben. Erstens die Linke verliert einer von drei Sitze. Zweitens, die SVP gewinnt ein Sitz zu Lasten der GLP.Wenn die SVP mehr als 10% kriegt und nicht im Bürgerblock mitmachen darf, wird die Partei den zweiten Sitz machen der am Zweitgrössten ist. GLP, FDP oder CVP.

Die Wahrscheinlichkeit, dass die LDP, GLP, FDP und CVP/EVP zusammen weniger als 34% der Stimmen kriegen ist sehr klein. Damit wurden sie weiter zwei Sitze machen. Ich glaube kaum, dass GLP und EVP, sowie wahrscheinlich CVP bereit sind die EU-Feindliche SVP in Basel einen Sitz franko Domizil zu geben. Damit wäre eine Bündniss von LDP-FDP-SVP wahrscheinlich schwächer als ein Bürgerliches. Die FDP hätte auch gar keinen Vorteil an eine solche Verbindung, weil sie garantiert leer ausgeht. Der Sitzverlust Links kommt einen Münzwurf gleich. Da können alle Bisherigen betroffen sein. Für ein Sitzerhalt von Links braucht es schnell mal Stimmenanteile von 53% aufwärts.

In Baselland ist es noch nicht so weit, aber es sieht danach aus, dass dies in 2027 so weit wäre. Baselland sollte sich gut überlegen, ob es nicht einen Idee wäre auf Dreispitz und auf das Polyfeld ein Studentenhochhaus zu bauen. Erstens sind billige und gute Studentenwohungen gesucht und zweitens wären so schnell mal 1’000 neue EInwohner da und den Sitz gesichert. Alternativ könnte man vermehrt in Laufental, Waldenburgtal oder Homburgertal bauen. Da gibt es viele alte Industriegelände in Zentrumsnähe die darum betteln Wohnungen zu werden. Mit ein schon wieder gesunkener Leerstandsziffer wäre dies ein Wohltat. Schlussendlich sind bezahlbare Alterswohnungen im Speckgurt dringend notwendig.

Das Besipiel in Allschwil zeigt, dass wenn man dies Privaten überlässt, dass es nicht gut kommt. Machen wir doch ein neuer Anstalt auf. Baselland Wohnen. Wir geben 100 Mio. als Dotationskapital und garantieren als Kanton ein Darlehen von 2 Mia. auf 30 Jahre. Die Eidgenossen tun da momentan -0.1%. Baselland müsste für doppeltabgeesicherte Darlehen (Immobilien und Kanton) es eigentlich gratis kriegen. Wie werden dann innert 4 Jahre 2 Mia. in Wohnungen in Baselland investieren, für Studenten, für Rentner, Für Familien mit Kindern. Damit kann Baselland den Sitzverlust abwenden. Wenn nichts getan wird, wird es in 2027 lustig.

Die Linke werden wahrscheinlich ihre 3 Sitze halten können. Abhängig von die Listenverbindugnen wird es die CVP, die FDP oder die SVP treffen. Wäre schlauer wenn die sich mal daran machen ihre Sitze zu sichern. Statt Steuersenkungen Investitionen.

Zücker ist das neue Rauchen

Wo ich jung war, wurde man Vater immer kränker. Er war ein Kettenräucher wie er im Buche steht. 6 Päckchen Zigaretten pro Tag. Damals noch mit 25 Zigaretten. 150 mal Rauchen pro Tag. Er wurde mit meiner Mutter beim Hausarzt eingeladen. Der redete mit Ihm kein Wort. Fragte meine Mutter wie es ging, ob sie schon ein schwarzes Kleid am aussuchen war, ob sie glaube, dass die Beerdigungsversicherung ausreichen wurde, ob sie m Dorf wohnen bleibt wenn sie verwitwet wäre. Dann verabschiedete er sich von ihr. Mein Vater ging nach Hause, schmiss alle Tabak, sogar die teuere Havanas, weg und rauchte nie mehr.

Damals gab es im Zug keine rauchfreie Abteile. Die wurden erst später eingeführt. Sitzungen waren nebelbehangen und die Häuser waren verraucht. Ich war ab damals ein Gegner von rauchen und wo immer ich entscheiden kann, wird es rauchfrei. Keiner meine Kindern raucht. Es ist aber unglaublich, dass noch immer 1/3 der Bevölkerung raucht und das mit immer neue Tricks junge Leute zum rauchen gebracht werden. Trotzdem ist der Kampf gegen das Rauchen auf den richtigen Weg.

Was ich wirklich bedauere, ist die Tatsache, dass die Tabakindustrie jahrenlang mit Werbung Leute verführen konnte zu rauchen. Dabei wurde durch die Tabakindustrie die lächerlichste Behauptungen, durch „wissenschaftliche Instituten“ bestätigt, verbreitet. Erst war rauchen gesund, dann berühigend, dann keine Ursache für Krebs oder andere Schaden. Die Tabaklobby hat sich bis zum letzte verteidigt.

Die Finanzwelt ist schon lange weg am gehen von die Tabakindustrie. Sie investiert nun massiv in die Nahrungsmittelindustrie. Insbesondere in die Teile die alle Nahrungsmittel mit Zücker anfüllen, weil Zücker dafür sorgt, dass unser Körper es gerne aufnimmt und immer mehr möchte. Das ist ein Art sucht von unser Körper.

Wir im Westen haben sogar noch etwas weiteres bekommen. Die zwei Fastenzeiten vor Weihnachten und Ostern sind weg. Wir essen und trinken 12 Monate pro Jahr. Es sind viele neue Feier und Anlässe dazu gekommen. Wir werden immer mehr volgefressen. Die Zahlen von Übergewichtige steigen immer schneller.

Wieder gibt es eine Welle an Gegenberichten. Es sind nicht die Nahrungsmittel die uns Fett machen. Es sind nicht die Nahrungsmittel die uns Krank machen. Es sind unsere Genen, andere Ursachen wie Fleischkonsum werden behauptet und es wird abgelenkt von den klare Ursache. Übergewicht durch übermässigen Zückerkonsum.

Die Finanzwelt jubelt über den Konsumgesellschaft. Damit wird viel Geld verdient. Dazu kommt auch noch das Medizinisch-Industrielle Komplex. Die Gesundheitskosten von Zücker sind gewaltig und die Gelder fliessen wie noch nie. Mittel gegen Diabetes, Mittel gegen Fett, Mittel gegen Krebs und Herz und Kreislaufkrankheiten, plastische Eingriffe, chirurgische Eingriffe, Zahnersatz, usw. Genial was Zücker alles an Einnahmen bringt.

Es gibt noch weitere Gewinner. Statt zu spazieren sitzen die Leute dahiem, saugen Fernsehsendungen in sich hinein, nebst Süssgetränke, Salzgebäck oder junk Food. Es berühigt die Gesellschaft. Niemand demonstriert mehr. Alles möchte vor allem Ruhe. Damit wird unsere Gesellschaft berühigt. Zudem sind solche Leute viel einfacher zu beherrschen. Du kannst über Sendungen alles an sie verkaufen. Nicht nur Güter, sondern auch Meinungen.

Wo in die Niederlande durch ein renomierte Universität festgestellt wurde, dass es vorallem 2 Sorten Menschen wegen Corona auf die Intensive gab. 78% mit ein BMI>30 und weiter 19% Vorerkrankte mit BMI<30. Nur 3% der Übrige waren betroffen. Dies stand nicht auf die Vorderseite der Zeitungen. Es darf nicht sein, dass Übergewicht als Hauptgrund gesehen wird. Es darf auch nicht als Erklärung dienen warum die USA so viele Tote haben oder warum in Europa das Vereinte Königreich so betroffen ist.

Corona muss ein gefährliches Virus für alle sein. Es darf nicht nur ein Gefahr für Fettleibige sein. Es ist aber so. Was hat Boris Johnson direkt nach seinem Aufenthalt im Spital gemacht? Abgeschlankt. Das hat seinen Grund und der ist, dass Corona vor allem die Fettleibige trifft. Unsere Gesellschaft wird stillgelegt, weil man die Gewinne der Nahrungsindustrie, die medizinische Sektor, der Finanz- und Investmentsektor, die Medien, usw, nicht bedrohen möchte. Zücker ist der neue Stoff wo Gewinnträume aus existieren.

Was ist in Baselland bei Landratswahlen wichtig?

In Baselland gehen die Leute wählen und werfen ihren Wahlkreiswahlzettel ein. In die Dörfer lächeln auch die Kandidaten aus dem Wahlkreis vom Kandellaber. Real gesehen wählt Baselland anders. Es geht diesmal nicht um die grosse Parteien SP und SVP, die eigentlich in jeder Wahlkreis ein SItz auf Nummer sicher haben , sondern um die kleinere wie Grünen, FDP und Mitte oder die ganz kleine wie EVP und GLP.

Die Sitzverteilung in Baselland wird nicht in die Wahlkreisen, sondern in die 4 Wahlregionen entschieden. Diese haben unterschiedlichen Zahl an Sitze. Wahregion 1 (Leimental) hat 23, Wahlregion 2 (Birstal) hat 32, Mittebaselbiet 17 und Oberbaselbiet 18.

Das bedeutet, dass in Wahlregion 1 etwa 4% Wähleranteil gebraucht wird in Wahlregion 2 3% und in die obere 2 etwa 6% für einen Sitz. Diese Zahlen verdoppeln sich für 2 Sitze usw. Nur am Ende bei Restsitzen sind es was besser aus und der letzte Sitz geht meistens vie billiger weg. Manchmal braucht es nur 75% vom Ursprungszahl.

Trotzdem bedeutet dies für die Kleine rechnerisch ein Problem. 5% Wähleranteil im ganzen Kanton gut verteilt gibt dann nur 2-3 Sitze (1 Wahlregion 1, 1-2 Wahlregion 2). Dagegen kann eine Konzentration in einen Gebiet viele Sitze bringen. Die CVP holt nur 9% der Wähler und wurde bei gleichmässige Verteilung 2 in Wahlregion 1, 3 in Wahlregion 2 und je einen in Wahlregionen 3 und 4 erzielen. Zusammen 7 und sogar eine weniger als Heute. Da sie aber stark ist in Wahlregion 1 und 2 holt sie da 8 Mandate. Das Nachteil der CVP ist die Schwäche in Mitte und Oberbaselbiet. Da kann sie nur auf 4%-5% der Stimmen rechnen und geht immer wieder leer aus.

Die Grünen dagegen sind in Ober- ud Mittebaselbiet extrem stark und brauchen sich da keine Sorgen zu machen. Ohne zögern haben die da 5 Sitze auf sicher. Deren Schwäche ist im Unterbaselbiet, aber da hilft die geringe Prozentsatz die für einen SIeg gebraucht wird.

Ein anderes Beispiel ist die EVP. Die Sitze in Wahlregion 2,3 und 4 sind absolut sicher, nur die in Wahlregion 1 wackelt immer wieder. Wurden die Stimmen in ganze Kanton schon verteit sein gibt es sogar ein fünfter Sitz. Ich warte eigentlich schon seit Jahre darauf, dass die EVP in Oberbaselbiet ein zweiter SItz holt. Vielleicht reicht es in 2023 endlich. Die EVP könnte aber auch Pech haben und den Sitz in Wahlregion 1 verlieren.

Die GLP in Baselbiet ist am schlimmsten betroffen. Sie ist gut verteilt im ganzen Kanton, was aber bedeutet, dass sie auf 6% steigen muss um an 5 Sitze zu kommen. Erst dann gibt es sowohl den extra-Sitz in Wahlregion 2 als auch ein Sitz in Wahlregion 4. Alternativ wurde die GLP massiv zulegen in Speckgurt und da gegen die 8% realisieren. Wenn wir die Zahlen in Basel anschauen ist dies nicht real. Die GLP wird Gewinner sein in 2023, aber es könnte wieder an Sitze fehlen.

Die FDP ist wieder ein tolles Beispiel. Sie ist im ganzen Kanton gut vertreten und stark genug überall Sitze zu machen. Diese Stärke gibt ihr eine guter Basis. Wenn sie ihre Riege an Gemeindepräsidenten aktivieren kann konnte ein Sieg möglich sein. Nur wird dies kaum Sitze materialisieren.

Ein ehrliches Wahlsystem in Baselland wäre 45 Sitze aus Majorz und als Kompensation 45 Sitze proportional für die schwächere.

Wie verdient man Geld als Kapitalist?

Ich bin gegen die 99% Initiative, weil es nur um Umverteilung geht. Mehr besteuern um dann umzuverteilen. Dabei geht dann viel verloren durch adminstrative Kosten. Das hat noch nie funktioniert. Wenn wir etwas machen wollen, müssen wir die erste Schritt in die Umverteilung stoppen.

Wieso wollen die Sozialisten umverteilen von Reich nach Staatsschatulle? Weil sie keine Ahnung haben wie Reich reicher wird und die Armen immer mehr arbeiten und trotzdem arm bleiben. Es ist wie das Lied sagt. Du arbeitest den ganzen Tag und bis am Ende mehr verschuldet bei der Laden der den Minenbesitzer auch hat, als vor das du gearbeitet hast.

Wenn wir etwas machen wollen, werden wir die Methodik verstehen müssen. Die Reichen haben genügend Mittel um abzuwarten, bis Güter wieder günstig werden. Sie kaufen immer in den Dip und warten mit den Gütern bis es wieder teuer ist. Seit langerem haben sie auch ein weiteren Trick auf Lager. Staatsintervention. Am einfachsten verdient man viel Geld, wenn man ein Monopol hat oder die Konkurrenz auf Distanz haltet. Noch besser wirkt dies bei Güter die jeder braucht. Auch da kann der Staat helfen. Er kann ein gut zum Pflicht machen.

Ist Ihnen schon mal aufgefallen, dass die Gesundheitskosten explodieren, seit wir alle eine Krankenkasse haben, die alle Kosten bezahlt? Ist Ihnen, schon aufgefallen, dass die Häuserpreise explodiert immer dann explodiert sind wenn Bauland mangelware war? Erst innerhalb der Stadtmauern und jetzt als Folge von Schutz von Agrarland oder Umweltgebiete. Nichts macht so reich wie Mangelware besitzen und dann an weiterverkaufen an die die nie Geld haben. Noch besser geht es, wenn man es macht mit den bisschen Geld was die Armen zusammen kriegen.

Auch da gibt es Hilfe der Diener der Kapitalisten. Wenn man behauptet, dass es um Gleichberechtigung geht, machen Sozialisten alles. Sie nehmen Steuergeld um die Leute gerade genügend auszubilden dass man sie ausbeuten kann. Sie nehmen vom Lohn Sozialabgaben für eine Altersrente. Diese Pensionskassen werden durch Banken und Versicherungen gerunt die Milliarden daran verdienen. Nach 35 Jahre machen diese die Kassen selbständig und verabschieden sich. 35 Jahre haben die Leute Geld gespart und gleichzeitig Miete bezahlt für die Wohnungne die mit Ihren Geld gebaut wurden. Nun sind die Häuser alt und der Pensionskasse wird Verluste machen, aber der Drache geht wieder weiter. Er erklärt die Jungere zu recht dass AHV und Pensionkasse nicht reichen Sie sollen nun auch noch viel Geld investieren in Saule 3 Angebote von Banken und Versicherungen. Am Ende bleiben sie arm.

Wenn es die Reichen mal schlecht geht, kommen die Staaten zu hilfen und geben 62 milliarden Kredit an die UBS um Arbeitsplätze zu retten und gleichzeitig gehen die Zinsen auf null. Die Reichen müssen nichts mehr zahlen für ihre fuale Krediten. Nun 15 Jahre später sind die Aktienkurse höher als wann dann auch. Grundstücke ein Vermögen werd und die Reichen noch reicher. Mitleid mit den Armen hilft nur die Reichen.

Nun wird die nächste Fase kommen. Während die Reichen handel machen mit China und Russland soll es die Armen verboten bleiben. So funktioniert Kapitalismus. Dar Staat sorgt für sie und hilfe bekommen sie von die nutzliche Idioten wie Grünen und Sozialisten. Der nächste Reibach? klimapolitik. Wir werden unsere EFH sanieren müssen oder wenn sie in ein MF zur Miete wohnen die höhere Mieten zahlen. Statt das der Vermieter nach 50 Jahre neue Kapitalkoste kriegt, darf er weiter mit Subventionen un höhere Mieten abrasieren. Das Auto das noch10 Jahre mitgeht? Pech gehabt sie brauchen ein neues, anders dürfen sie nicht in die Städte und Dörfer hinein. So bleiben sie zahlen und kommen nie zur Geld, aber Sie sind ein sozialer Mensch.

Corona wirkt genau gleich. Der Staat finanziert die Forschung von Biontech und die Gewinne werden privatisiert an die Börse. Wer nicht impft is Asozial, aber wer impft hilft das Kapital. Sozialisten und Grünen sind so dumm.

Liebe Bürgerliche, hört die Signale!

Ihr scheint nicht wahr zu nehmen, was eigentlich abgeht. Zehn Jahre lang hattet ihr Glück. Dank die nationale Parteien und Aktivisten gab es satte bürgerliche Mehrheiten in die Finanz,-, Steuer- und Wirtschaftspolitik. Schuldig an ungenügende Löhne um Monatsende zu erreichen, Die überfüllte Strassen oder Wohnungsnot waren die ausländische Sozialschmarotzer, die alle gleichzeitig Sozialhilfe bezogen, Arbeitsplätze unter GAV-Löhne übernahmen und Scheininvalide mit IV-Rente waren. Die lebten von Mindestlöhne, IV-Rente und Sozialhilfe in Villen, während die arme Schweizer Buezer in ein verschimmelte Wohnung lebte.

Irgendwann kamm die Bevölkerung dahinter, dass es so nicht ist. Sie merkten, dass Unternehmen mehr Dividende ausschutten als Löhne bezahlten, während die Geschäftsführung darüber redet, dass höhere Löhne nicht finanzierbar sind. Sie kamen dahinter, dass diese Hippe T-Shirt im Laden für 15 Franken verkauft wird, aber nur 25 Rappen kostet bis zum Hauptlager des Ladens. Sie hörten, dass Verwaltungsratspräsidenten von ein Unispital sich für ein 40% Job beklagten über ein Lohn von 400’000 pro Jahr, während es kein Geld, sondern nur Applaus gab für die Pflegekräfte.

Irgendwann traute die Bevölkerung die Sprüche nicht mehr, dass wenn es die Wirtschaft gut geht, es die Leute gut geht. Klar ist die Rente meines Schwiegervaters in Verhältniss zum Ertragslage der Pensionskasse zu hoch. Er sieht aber ganz andere Realitäten. Seine Krankenkasseprämie hat sich in die Rentezeit verdoppelt, Andere Rechnungen ging es gleich. Als Mieter senken seine Wohnkosten nicht, sie steigen durch Ersatz von Badezimmer, Küche und Aussenisolierung nach 50 Jahre. DIese Teuerungsdaten stimmen für ihm nicht. Seine Rente bleibt gleich. Auf Luxus wird mittlerweile verzichtet. Er versteht nicht warum sein alte Arbeitgeber nicht etwas vom Gewinn abgibt an die Rentner.

Die Schweizer Bürgerliche merkten immer öfters, dass sie bei Abstimmungen nur noch knapp gewinnen. Ein gutes Beispiel ist die Konzernverantwortungsinitiative. Die Schweizer glauben die Manager nicht mehr, dass die Ausbeutung der dritte Welt ihn hilft. Sie sehen, dass dieses Geld in die Taschen wenige verschwindet. Daher werden sie Solidär mit Ausländer. Es ist nicht mehr ihr Geld was sie umverteilen.

Die Linke haben eine Reihe von Abstimmungen gewonnen. In Basel ging es da zum Beispiel um gunstiges Wohnen oder eine Reichtumssteuer. Nun kommen die Linke mit genau die richtige Initiative, womit man gewinnen kann. Wir belasten die Kapitaleinkommen. Die meiste Leute in der Schweiz werden nie ein Kapitaleinkommen kriegen, was ihren Lebenserhalt sichert. Das ist dieser Zahl von 100’000 CHF, wovon die Befürwörter sagen, dass sie nicht betroffen ist.

Um ein Kapitaleinkommen von 100’000 Franken zu kriegen müsste man ein Kapital haben von 10’000’000 bei Obligationen, 4’000’000 bei Aktien oder 1’200’000 in vermietete, zu 80% mit hypothek belastestete Liegenschaften. In alle Fälle mehr als 95% der Schweizer je besitzen werden. Dies wird Schweizer immer deutlicher.

Die Schweizer sehen auch, dass wer Aktien oder Liegenschaften besitzt nicht nur Erträge hat, sondern immer reicher wird. Das Vermögen hat sich hier in 10 Jahre verdoppelt und dies ohne grosse Arbeit oder Risiko. 95% der Schweizer ist auch da aussenvor. Sogar Eigenheimbesitzer bringt die Wertsteigerung wenig. Erstens würde 35% Grundstücksgewinnsteuer bei einen Verkauf fällig und die Mieten sind gewaltig gestiegen. Ein Auszug aus dem Eigenheim ein Verlustgeschäft.

Die Bürgerliche haben zu viel auf Vorteil für Wenige gesetzt. Wenn der Staat Defizite hatte, wurde gespart. Eine Steuererhöhung kam nur für die Kleine in Frage, meistens im Form einer Gebührenerhöhung, welche eben die Kleine mehr trifft. Der Staat baute immer mehr Leistungen ab oder noch schlauer, verbaute burokratisch den Zugang, so dass nur in-crowd oder Begüterten diese bekamen. Neue Bedürfnisse wurden übergangen. In Baselland ist das Anzahl Rentner in die letzte 30 Jahre von 5% der Bevölkerung (12’000) auf 32% (115’000) gestiegen. Das Anzahl Alterheimplätze oder Alterswohnungen haltet damit kein gleichschritt.

Während 400 Millionen für ein Bachgrabenzufahrt kein Problem ist, sind 7 Millionen für ein Margerethenstich eine Vergoldung von Tramschienen. Wàhrend Kindern in Schule gehen mit kapotte Toiletten, gibt es Geld für eine Lehrlingsmesse. Dabei gibt es viel mehr Angebot als Nachfrage. Wenn die Verbände die Lehrlingen holen wollen, sollen sie selber zahlen.

Nun kommt die Abstimmung über die 99%-Initiative. Ich kann jeder Angestellte, Arbeiter oder Landbewohner verstehen der ja stimmt. Stefan müller-Altermatt hat es letzlich gut in Ziffern ausgedruckt, warum die Landbevölkerung genug hat. Das Steuersubstrat ist sogar in Solothurn mit 4’000 4 mal so hoch wie in seine ländliche Gemeinde. Es sind gar nicht mehr die Lohneinnahmen oder die Einnahmen der Selbständigerwerbenden die das bestimmen. Es geht um die Grosskonzerne und deren Dividenden. Genau das merken auch immer mehr Angestellte oder Arbeiter in die Städte.

Daher sind die Umfragen wie sie sind. Es kann diesmal stattfinden, aber wenn die Bürgerliche nicht anfangen sich um das Volk zu kümmern, stehen sie bald nackt da. Mit ein bisschen Glück kann diese Initiative noch abgewehrt werden, aber bald gibt es keine Kampagne mehr, der das Volk nochüberzeugt.

Ich selber bleibe gegen die Initiative. Warum? Es geht um Kapitalgewinne. Ich selber und mehrere meine Kunden haben Kapitalgewinne über 100’000 gemacht. Wie fragen sie? Das ist einfach zu erklären an beispiel eines türkischen Kunde. Er leihte 50’000 für seinen Club bei Freunden und Verwandten. Er machte ein GmbH auf und gab sich selber während 15 Jahre 3’000 Lohn. Nach 15 Jahre war der Club bekannt, beliebt und es gab ein Angebot von 400’000 für seine GmbH. Als Kapitalgewinn ist das heute Steuerfrei. Für ihm war es den Ersatz für AHV und BVG. Beides hatte er mit 3’000 Lohn kaum aufgebaut. Auf 15 Jahre verteilt sind es nicht mal 2’000 pro Monat mehr Lohn. Dieser Türke würde nun dieser Gewinn in einen Jahr versteuern müssen und 150% der Steuer für Lohneinkommen bezahlen. In unser Beispiel muss er 180’000 an die Steuer abgeben. Die überlange Arbeitszeit, Das Risiko, die mehrfache Fast Konkurse werden so mit 4’000 pro Arbeitsmonat entschädigt. So gibt es bald kein Ausgangsleben mehr.

Auch Leute die ein neues Produkt bringen. leben von die Hoffnung durch Kapitalgewinn die Lohneinbusse zu kompensieren. Eine Erbschaftssteuer für alle Erbschaften über 1 Mio. beim Empfänger wären richtig. Die Kinder und ganz sicher die Enkel haben nicht mitverdient. Die Initiative sollte abgelehnt werden, aber sogar bei eine Annahme kann die Bundesversammlung es noch richten. DIe Warnung an die Bürgerliche wäre aber Ohrbetaubend.

Das Volk macht klar: Wir sind nicht wohlstandsverwohnt, uns geht es schlecht.

SVP-Richter hebeln Lex Friedrich aus

Es ist eigentlich ganz einfach formuliert. Wer als Ausländer Aktien einer Immobilienfirma mit Wohnimmobilien kauft, braucht eine Bewilligung. Bis zur Bewilligung ist den Kaufvertrag unwirksam. Wird sie ohne Bewilligung volzogen ist die Transaktion nichtig. Ein ausländische Spekulant kann so nie Gewinne realisieren mit Schweizer Wohnimmobilien, da er nie Anspruch auf die Aktien und die Erträge hat. So steht es im Gesetz.

In Baselland willte die SVP unbedingt ein Kantonsgerichtspräsident. Es soll endlich klare Kante gelten und Schweizer Recht durchgesetzt werden. Dieser Richter hat nun schon zwei mal beschlossen, dass der Kauf von Aktien einer Schweizer Immobilienunternehmen nicht nichtig ist. Er erlaubt den ausländischen Spekulant weiter darauf hinzuwirken seine Gewnnen zu realisieren.

Der SVP-Richter findet es kein Problem. Der Lex Friedrich gilt nicht für ausländische Spekulanten die Topanwaltskanzleien bezahlen. Der Ausländer soll sein Gewinne realisieren. Das zeigt warum SVP-Richter nicht zum Schutz von Land und Leute da sind. Der erste Instanz hatte auf Lex Friedrich erkannt und der ausländische Spekulant seine Recht entsagt. Gott sei dank gibt es für ausländische Spekulanten SVP-Richter.

Alle Baselbieter kriegen ein U-Abo

Die Juso hat gestern ihren Initiaitive eingereicht um alle Baselbieter ein U-Abo zur Lasten der Kantonsfinanzen zu geben. Es ist klar, dass die Gegner mit die grosse Kosten kommen werden. Das ist natürlich unwahr. Die Kosten des Regionalverkehrs werden schon heute durch die Einwohner des Kantons bezahlt. Es gibt lediglich eine Verschiebung. Statt das eine Pro Kopf „Steuer“ bezahlt werden muss, werden in die Zukunft die stärkste Schultern mehr tragen.

Es ist auch ein Antwort auf die Fragen der Zukunft. Die Schulen werden optimiert, wodurch Schüler ein U-Abo kaufen müssen um den Kanton Geld sparen zu lassen bei Bildung. Nun kann der Kanton weiter sparen bei Bildung, da alle Schüler ein U-Abo haben. Es bedeutet auch, dass Schulausflüge viel billiger werden. Die Eltern müssen auch nicht mehr diese Kosten bezahlen. Es ist ein entgegenkommen an die Familien mit Kindern.

Wer wird sich möglicherweise dagegen wehren? Das sind diejenige die Heute schon verbilligt fahren dürfen. Die Rentner zahlen nur 2/3 der Kosten der Arbeitenden und Stundenten. Auch werden die Angestellte beim Kanton sich wehren. Sie kriegen schon eine um 50% verbilligtes Job-U-Abo. Werden die bereits bevorteilten die andere es misgönnen?

Für die TNW wäre es ein gutes. Sie wüsste genau welche Einnahmen sie erzielen wurde und brauchte nur noch zu reagieren auf den Bedarf. Für das umschalten auf öffentliche Verkehrsmittel wäre es ein Gewinn.

Als JUSO wurde ich Werbung machen mit lächelnde Gesichter. Dank Gratis U-Abo spare ich 1050 Franken! Die Steuern pro Kopf steigern nur um 200 Franken. Ein Gewinn für alle.

Thierry Burkart als Präsident der FDP

Es wird auch bei der FDP kein Wahl geben. Es gibt genau ein Kandidat für die Präsidentschaft. Der wird es. Damit wird die FDP weiter nach rechts bewegen. Die FDP wird Abschied nehmen von Klimapolitik und EU-Zusammenarbeit. Die FDP wird den Kampf mit der SVP angehen und versuchen, die Rechtsbürgerliche zu erobern. Die Folge ist klar. Die Mitteparteien werden mehr Raum kriegen.

Die Grünliberale sind am Besten aufgestellt diese Lücke zu benutzen. Sie werden in die Städte und städtische Gebieten einige Prozenten zulegen können. Die Mitte (ex-CVP/BDP) hat es da schwieriger. Erstens ist da ihren Präsident, der eigentlich gleiche Ansichten vertritt und sich auf den Kampf mit der SVP in die Stammgebiete vorbereitet. Zweitens ist da eigentlich kaum liberales Personal, was die FDP-Wähler absaugen kann.

Die Mitte in die beide Basel könnte da ein Glücksfall haben. Elisabeth Schneider-Schneiter steht genau ein für die Werte der moderne Flügel der Freisinnigen. Sie steht für Klimapolitik, EU-Zusammenarbeit und Städtische Normen und Werte. Sie vertritt ganz klar die grossstädtische Unternehmen mit ihre angenehme Arbeitsplätze. Die Frage ist nur ob die Mitte genügend Hirn hat dies aktiv aus zu spielen.

Thierry Burkart ist für die Grünliberale super. Sie kann es auch für die Mitte sein. Ich bezweifele aber ob Gerhard Pfister begreift, welcher Nische gerade aufgeht. Er wird weiter um seine Stammländer kämpfen, statt die Städte aktiv anzugehen. Eine Partei, die kaum Sitze hat im städtische Bereich, nicht mal vertreten ist im zürcher Gemeinderat, sollte da suchen gehen und nicht gegen ein Doppelangriff von SVP und FDP die Stammländer verteidigen.

Etwas wird mit dem Wahl von Thierry Burkart klar. In 2023 wird die FDP einen Bundesratsitz verlieren. Die Mehrheiten in beide Räte werden nicht mehr wollen, dass die SVP-FDP die Mehrheit im Bundesrat hat. SIe wird die Anti-EU Mehrheit auch aufheben wollen. Ich wurde momentan Tiana Moser die beste Chancen auf ein Bundesratssitz geben und mit Toni Brunner als Ersatz für Uli Maurer, würde Karin Keller-Sutter sich als Alt-Bundesrätin eine Beschäftigung suchen.