Wieder werden in Baselland die Probleme der Vergangenheit behoben

Es gibt nut Jubel in die Zeitung. Da wird ein Wohnungsförderungsprogramma vorgestellt und alle sind Happy. Warum? Weil die organisierte Interessenvertreter am Tisch sitzen und nicht die Realität. Eins der grosse Probleme unsere Zeit ist die vollständige Abwesenheit von Fakten.

Problem Nummer Eins beim Wohnungswesen in Baselland ist eben nicht die Eigentumsquote. Dabei tun alle ob dies so sei. Die Linke wollen alle Leute in eine Genossenschaftswohnung bringen und die Wirtschaftskammer möchte irgendwie Bausparen wieder einführen. Nun bekommen beide etwas und sind glücklich.

Unsere Gemeinden müssen fast alle Kosten bezahlen für die soziale Leistungen für Rentner.. Die Altersarmut nimmt schnell zu und führt zu grosse Steigerungen in Budgetposten Ergänzungsleistungen und auch Sozialhilfe. Rentner können sich das Leben nicht mehr leisten. Der Kanton zahlt Rentner mit Ergänzungsleistungen zudem die ganze Krankenkasseprämie als „Verbilligung“. Wir reden bereits über mehrere hunderd Millionen an Kosten. Tendenz gewaltig schnell steigend.

Wie können wir diese Kostensteigerung dämmen? Wir müssen dringend bezahlbare behinderungsgerechte Alterswohnungen bauen. Die Vorteile wären enorm. Rentner können länger selbständig leben und brauchen deshalb erst viel später in ein Altersheim. Zweitens wäre die Anfahrtwegen der Spitex viel kürzer und die Spitexkosten können gesenkt werden. Drittens wurde so Wohnungen und sogar Liegenschaften frei die wieder benutzt oder sogar in ein Mehrfamilienhaus umgebaut werden können und damit eben weniger bebaute Fläche brauchen. Diese Alterssiedlungen sind im Plan nicht aufgenommen.

Wieso bauen wir für Leute die Interssenverbände angehören die seit 30 Jahre das gleiche verlangen? Weil Politik so wirkt. Politik ist das Prinzip des tropfendes Hahns. Stetes Tropfen hohlt den stein und bringt den Erfolg. Das Problem mit alten Leute? Wir wissen das es kommt, aber die Politik wird es erst in 10 Jahre auf die Agenda setzen und in 20 Jahre an Lösungen arbeiten.

p.s. Gib die Bauern nochmals 2 Mia. an Subventionen, aber heb die Kontingente und Zölle auf Lebensmittel auf. Dies senkt die Lebenskosten für Rentner gewaltig und entlastet damit die Gemeinden. Arme Rentner geben 400 Franken pro Person pro Monat an Essen aus. Dies könnte so um 100 Franken gesenkt werden..

Wo holen wir Spitalkräften her?

Der Bundesrat hat in seine Weisheit beschlossen, dass wir nur 8500 Ausländer holen dürfen aus nicht EU-Staaten. Das ist dumm. Wir sollten uns nicht auf Zahlen festlegen. Wenn wir heut Toppflegekrfte aus die USA, Russland oder die Türkei kriegen können, dann sollten wir sie nehmen.

Ich bin deshalb dafür, dass der Bundesrat ein Kontingent für Spitalkräfte verfügbar macht. Nur für Spital- und Pflegekräfte. Nehmen wir es die P-Genehmigung. Wir wissen, dass wir in die nächste Jahre 10’000 neue Pflegekräfte pro Jahr brauchen werden. Davon wird die EU kaum mehr als 2’000 liefern. Wenn wir unsere Rentner schützen wollen, dann brauchen wir irgendwo 8’000 pro Jahr zu holen

Darum braucht es eine neue P-Genehmigung und eine nationale Aktion anzuwerben.

Wieso unser Gesundheitskosten tief sind

Ich kann nie aufhören Leute zu erzählen, was Adrian Amstutz (damals SVP-Fraktionschef) in 2012 sagte. Wo er in 1950 geboren wurde, war seine theoritische Lebenszeit 62 Jahre. Dies habe er nun erreicht und gemäss neue Berechnungen habe er jetzt noch 26 Lebensjahre zu gehen. Wenn ein Kind geboren werden in 2012 ist seine Lebenserwartung bei 83.7 Jahre.

Wir zahlen etwa 13% von unser Lebenseinkommen an die Gesundheitkosten. Das ist etwa 10% mehr als in 1950. Wir haben dafür etwas grossartiges zurück bekommen. 22 Jahre mehr Lebenszeit. Die Frage die wir uns stellen müssen ist nun sehr einfach. Reicht das erhöhte Lebenseinkommen minus die 10% Gesundheitskosten um zumindest genau so gut 84 Jahre zu leben als damals 62 Jahre.

Die Frage ist verdienen wir real 50% mehr während unser Leben als in 1950. Da können wir problemlos ja sagen. Die Erwerbseinkommen sind um 264% gestiegen. Sogar wenn wir davon ausgehen, dass früher 47 Jahre gearbeitet und 62 Jahre konsumiert wurden, während wir heute 45 Jahre und 84 konsumieren, steigt das Lebenseinkommen real um 186%. Damit ist klar, das wir etwa 65% besser Leben als in 1950 und dies erst noch 22 Jahre länger, wovon wir 19 Jahre als gutfinanzierte Rentner leben.

Das Leben ist durch die Gesundheitsversorgung viel besser geworden. Wir sollten dafür sorgen, dass es noch besser wird. Wir sollten Gesundheitsforschung fördern. Wir können nur gewinnen. Die ganze Debatte über die Finanzierung der Altersversorgung ist eigentlich eine falsche Debatte. Wir reden darüber, wie wir unser Lebenseinkommen verteilen wollen. Wollen wir weniger Steuern und Abgaben bis 65 oder ein gutes Leben nach 65? Darüber diskutieren wir. Nur wird es wieder als unfinazierbar dargestellt. Gleichzeitig sind Milliarden an Steuersenkungen für Grossunternehmen, Reichen und Einkommenstarken freigemacht. Geben wir doch alle viel und angenehmes Leben.

Baselbieter Gemeinden verarmt?

Die Baselbieter Gemeinden beklagen sich über die Finanzprobleme die durch immer höhere Lasten auf die Gemeinden zukommen. Dabei haben die Gemeinden schon heute keine Gelder mehr. Corona und die Steuerverluste tun ihr weiteres. So die Berichten in die Zeitungen.

Wo ich für 20 Jahre und 10 Jahre warnte gegen die Steuersenkungen auf die eine Seite und den Verzicht auf Unterhalt von Strassen, Wasser- und Abwasserleitungen war ich ein Idiot. Die Strassen und Leitungen haben 50 Jahre gehalten, wo siehst du ein Problem. Wir wollen Steuersenkungen und nicht Leitungen ersetzen.

Wo ich warnte, dass Schulhäuser in Baselland in die 70-er Jahre hochgezogen wurden und bald das Lebensende erreichen, wurde ich belächelt. Das sei Schweizer Qualität und wurden 100 Jahre mitgehen. Wichtig sei nun Neues für die Bevölkerung zu machen oder Steuern zu senken.

Wo ich die dumme Gemeinden und ihre Vertreter im Landrat belächelte, die Adrian Ballmer nicht hinterfragten wo er die Ergänzungsleistungskosten für IV-Rentner grosszügig übernahm und dafür die Gemeinden die damals tiefere Kosten für EL-Zahlungen an AHV-Rentner übergab, erzählten die brav, dass der Kanton Lasten bei die Gemeinden wegnahm. Es sei gut für die Gemeinden. Zuhören, dass IV-Rentner durch Bundesmassnahmen abnahmen und es immer mehr AHV-Rentner geben wird, wollte keiner. Minder Ausgaben jetzt, bedeutete tiefere Steuersätze. Wer in 10 Jahre lebt und Gemeinderat ist hat dann die Sorgen.

Genau deshalb geht nun die Gemeinden das liebe Geld aus. Es wurde dreissig Jahre lang eine Steuersenkungsorgie veranlasst. Vorteile vor allem für diejenigen die damals in 1995 zwischen 40 und 60 waren. Hohe Einkommen und tiefe Steuern. Die junge Generation wurde mittels Pensionskassenkosten (7% des Einkommen) bei Wahnsinneistungen für Rentner und für alle gleiche Kopfprämien bei der Krankenkassen heran gezogen um weitere Kostensenkungen für die Goldene Generation zu organisieren. Wir sind nun völlig leer gemacht durch die zwischen 1935 und 1955 Geborene.

Die letzte Zugriffe auf die Schatztruhen laufen gerade. Sie behalten ihre hohe Renten durch eine immer weiter zunehmende Umverteilung innerhalb der Rentenkassen und die steigende Gesundheitskosten sind auf ein Thema fest zu machen. Das teuere Rentenalter wird immer besser besetzt. Nun müssen mehr Pflegeheime her und steigende Kosten für Spitex. Alles für eine Generation.

Diese goldene Generation hat immer nur was gemacht wann sie es gebraucht haben. Primarschulhäuser wo ihre Kinder eins gebraucht haben, genau gleich die Gymnasia und Gewerbeschulen. Wenn sie es nicht mehr braucht sind es übertriebene Ausgaben. Bildung ist nicht mehr so wichtig. Die Gemeinden sollen da sparen und mehr tun für das dritte Alter. Steuern runter für Wohnungseigentum, keine Beiträge für Spitex oder mehr Geld übrig haben im Altersheim. Die Erben sollen die Kosten übernehmen.

Die Gemeinden haben Geld genug. Was es braucht ist ein Abschied nehmen von den Agenda der Rentner. Die goldene Generation hat genügend geraubt. Sie soll zahlen, wie alle andere. Wenn ich nur schon lese, dass man in Salina Raurica die Grünzone retten möchten und deshalb gegen Entwicklung und Tramschiene protestiert, wird es mir schlecht.

Also:
1. Perimeterbeiträge für Neubau von Wasser- und Abwasserleitungen sowie Strassen. 30 Jahre Vorteil ist genug.
2. Bildung bleibt Gemeindeaufgabe
3. Steuern nach oben, statt sparen auf Junge.

Rentner kriegen Corona-Bonus, Familien nicht

Ich habe mich schon oft aufgeregt über die Sonderlasten für Familien mit Kindern. Nun gibt es einen weiteren Grund. Völlig unbekommentiert hat der Regierungsrat Baselland gestern beschlossen, dass Bezieher von Ergängzungsleistungen pro Monat 30 Franken mehr kriegen um die extra Lebenshaltungskosten in Folge Maskenkauf während Corona abzudecken.

Das ist die gleiche Regierung, die es nicht nötig findet Alleinerziehende Eltern die Sozialhife beziehen extra Geld zu geben. Die gleiche Regierung die Masken für die Kindern in ÖV und Schule vorschreibt. Es ist himmelschreiend, wie wieder Geld aus die Taschen der Familien gezogen wird.

Bald wird abgestimmt über eine weitere Steuerminderung für Reichen, diesmal maskiert als „Familienpolitik“. Wer ganz viel Einkommen hat, kann Drittbetreuungskosten abziehen und seine Steuer senken. Unter 80’000 steuerbares Einkommen bringt es nichts und bevor man was davon hat ist man über 200’000 steuerbares Einkommen.

Es gibt scheinbar keine politische Partei in der Schweiz die sich wirklich um die Familien kümmert. Die CVP hat die Familien in Stich gelassen mit dem Rückzug der Heiratsinitiative. Nun dauert es mindestens bis 2025 bis der Benachteiligung von Ehepaare aufgehoben wird. Das hätte alle Familien mit Kindern geholfen. Nun sollen wieder die Einkommensstarken profitieren.

Der Staat hat eine Coronakrise verursacht. Sie verursacht weiter Kosten für Familien. Ausgeglichen werden nur die Unternehmer und die Rentner. An die Familien denkt niemand. Wurde es dann so weh tun, einmalig ein Batzen von 250 Franken pro Kind an die Familien zu geben, als kleine Entschädigung für die viele extra Lasten die sie tragen durch Corona?

Die AHV muss jetzt saniert werden

Die AHV ist keine Kapitalversicherung, wie die zweite und dritte Säule. Sie ist ein Umlagerungssystem. Es wird Geld gesammelt und an die Rentner gegeben. Die einfachste Lösung wäre eine Rente für jeden Rentner, nur gekuppelt an die Verbleibsdauer in der Schweiz.

Das kuppeln der Höhe der Rente an das Arbeitseinkommen ist falsch. Ertens wird schon 20% der AHV-Einnahmen über Mehrwertsteuer und nicht über Lohnabgaben finanziert und zweitens war die AHV darauf gebaut, dass die eigene Kindern während 45 Jahre 8.7% eines Medianeinkommens einzahlen und damit eine Rente von 60% vom Median während 15 Jahre finanzieren. Sogar bei nur 2.1 Kindern funktioniert diese Umlagerung. 2.1 mal 391.5% ist 823% und dies geteilt durch 15 ist 55%. Die Kindern zahlen schon ein wenn die Eltern erst 50 sind, womit ein Kapital entsteht was Zinseinnahmen gibt um die lücke zu fianzieren

So weit die Theorie. Das Problem ist am obenstehenden Beispiel sehr schnell fest zu stellen. Erstens leben die Leute die eine AHV Rente kriegen nicht mehr 15 Jahre, sondern eher 22 Jahre. Damit steigt der Bedarf um 420% oder besser gesagt, wir bräuchten einen Beitragserhöhung auf 15%.

Damit ist es noch nicht getan. Um auf ein Medianeinkommens zu kommen reicht heute eine Lehre nicht mehr. Dies bedeutet, dass die Kindern nicht mit 20 anfangen Geld zu verdienen, sondern erst mit 25 oder sogar noch später. Damit werden die Beitragsjahre gekurzt. Wir brauchten nochmals mehr Geld. Weil wir, bei 2 Kindern, nur noch 80 Beitragsjahre haben und an 1320% kommen müssen sind wir schon bei 16.5%

Nun müssen wir leider noch was bedenken. Wir hben gar keine 2 Kindern mehr. Die Schweizer sind seit Jahre auf 1.4 Kind stabil. Wenn wir also nur 56 Beitragsjahre an Kindern einzahlen, müssen wir von denen sogar 23,6% n AHV-Beiträge verlangen.

Wir benutzen heute andere Einnahmensquellen um nicht so viel an AHV-Beiträge zu verlangen. Wie gesagt kommt etwa 20% von andere Quellen. Dieser Zahl geht immer weiter nach oben und damit steigen unsere Ausgaben für Soziales in die Bundeshaushalt. Die SVP tut als ob dies die Kosten für Ausländer, Asylanten und Sozialschmarotzer sind, während in Wirklichkeit die Rentner bezahlt werden.

Wo die SVP ganz falsch liegt ist bei der Analyse der Einwanderung. Sie tut als ob die AHV ein Sparverfahren ist und behauptet, dass die AHV eine Rendite von 8% bietet. Damit übergeht sie erstens die Zalhlungen an Steuern, die heute schon 20% der Ausgaben übernimmt, da dies die Kosten um 125% steigert und damit die Rendite massiv senkt. Zweitens wird unterschlagen, dass das einbezahlte Kapital gar nicht zurück bleibt und ein Teil der Rendite den Kapitalverzehr von 4.5% pro Jahr ist.

Die Einwanderung bringt die AHV keine grössere Geldmenge. Das oben geschilderte Problem bleibt. Wir brauchen bei 1.4 Kind pro Schweizer, 40 Jahre Arbeit und 22 Jahre Rente, 23.6% AHV-Beiträge. Wenn wir Ausländer holen, so ersetzen wir die fehlende Kindern.die Schweizer nicht gekriegt haben. Wir brauchen pro Jahr etwa 40’000 „Ersatzkindern“. Genau das kriegen wir dank die Personenfreizügkeit. Auf die Länge muss sich was ändern. Die „Ersatzkindern“ kommen nicht mehr in genügende Massen und dies wird in die Zukunft eher noch schlimmer.

Wir sollten die AHV-Beiträge abschaffen und durch eine Steuer ersetzen. Die Einwohner zahlen 12% AHV-Einkommensteuer. Für jedes Jahr, dass ein Person in die Schweiz wohnt zwischen 20-70 gibt es 2% der maximale AHV, unabhängig vom Einkommen. Das Rentenalter geht nach 70. Wer früher in die Rente möchte, darf ab 60, aber kriegt ein Abschlag von 2% pro verfrühtes AHV-Jahr.

Die Unternehmen werden verpflichtet, einmalig alle Bruttolöhne um 4.35% zu erhöhen um die Vorteile, dass sie keine AHV mehr abrechnen müssen, sondern dies nun die Angestellten machen, zu kompensieren. Auch die Mehrwertsteueranteile die an die AHV gehen fallen weg und die Mehrwertsteuer wird gesenkt. Es wird höhere Renten geben, aber dafür sparen wir bei EL und Verwaltung. Wir müssen es schnell machen, da spätestens in 2030 und die AHV um die Ohren fliegt. In die 30 Jahre zwischen 2000 und 2030 werden die AHV-Ausgaben um 40 Milliarden jährlich zugenommen haben. Das ist eine Bombe. Das zwingt zu höhere Steuern und tiefere Ausgaben auf alles was nicht AHV, EL oder Prämienverbilligung für Rentner ist.

Armutbestreitung einfach gemacht

Der Kanton Baselland bemuht sich mit die Armutsbestreitung. Was ihm Bericht aufgelistet wird ist sehr aufschlussreich, aber noch wichtiger ist was nicht aufgelistet wird.

Es gibt keine Hinweisen auf den Armutsgruppen und die Ursache ihre Armut. Wenn eine Armutsgruppe arm ist wegen unabänderliche Probleme hilft nur Geld. Nehmen wir mal die starkstbetroffene Gruppen.

Stark von Armut betroffene ist 23% der Rentner. Das ist wesentlich mehr als der Durchschnitt von die Bevölkerung von Baselland. Die Rentensprüche oder Einkommen lassen sich kaum steigern. Damit sind alle Massnahmen, womit die Arbeitsfähigkeit gesteigert wird sinnentleert. Rentner können wir nur auf zwei Arten helfen. Entweder Kosten senken oder Einkommen erhöhen.

Wir müssen bei Rentner auch daran denken, dass immer mehr über 80 und damit eher auf fremde Hilfe wie Spitex angewiesen sind. Diese Kosten werden auch explodieren. Daher wäre eine einfache und ertragreiche Altersarmutsbekämpfung der Bau von altersgerechte bezahlbare Wohnungen die auch auf Spitexhilfe vorbereitet ist.

Der Staat baut selber die Alterswohnungen und verlangt eine echte Kostenmiete. Bei Zinskosten von 0.5 und Verwaltungskosten von 0.5 sind dies Kapitalkosten von 1%. Sogar wenn wir die Restkosten auf 2% der Anlagekosten festlegen wären wir bei 3% der Anlagekosten. Zielgrösse wäre ein Mietzins von 1’000 Franken und damit wäre es Anlagekosten von 400’000. Damit könnte man eineWohnung von 70m2 problemlos organisieren, wenn man ein bisschen höher baut und damit Grundstückskosten einspart. Damit wäre die Wohnkosten tief.

Gleichzeitig ist den bedarf an Spitex kleiner, weil die Reisezeiten zwischen die Kunden wegfallen. Tiefere Mieten sparen auch bei die Ergänzungsleistungen und die Beamte die diese bearbeiten müssen. Zudem wird zufriedenheit und Glück zunehmen da es keine Bevormundungg braucht und man länger in die eigene Wohnung bleiben kann. So spart der Staat und senkt Armut.

Eine zweite Gruppe sind die Haushälte mit Kindern. Auch diese lassen sich einfach helfen. Erhöhen wir die Kinderzulage und senken die Krankenkasseprämie indem der Kanton die Kinderprämie übernimmt. Eltern sollten nicht noch mehr Arbeit annehmen, sondern bei Arbeit entlastet werden. Viele wissen nicht wie viel administrative Arbeit anfällt um Kindern zu erziehen anfällt. Da sollte mal eine Entburokratisierung statt finden. Eine kostengunstige Alternative voor kindertagesstätten wir es, wenn die Kindern in die eigene klasse die Hausaufgaben machen, während die Lehrkräfte korrigieren, Testen oder Unterricht vorbereiten 40 Stunden Präsenzzeit wurde vieles verbessern und Zusatzkosten vorTagesstätten einsparen.

So bestreitet man Armut!

Populismus ist Trumpf

Man möchte es nicht glauben, aber die Populisten sehen jetzt ihre Chance um ihre Gruppe zu bedienen. Während sogar die positive Voraussagen von etwa 3% Wirtschaftseinbruch in 2020 ausgehen, wird schon mal vorgegriffen auf den Verteilkampf.

Nehmen wir mal an, dass die Börse 30% verliert und die Zinsen bei 0% bleiben. Durch den weltweite Wirtschaftseinbruch sind auch Investitionen in Commodities unattraktiv. Bei 80’000 leerstehende Wohnungen in der Schweiz ist auch da den Luft draussen. Pensionskassen werden zum Sanierungsfall. Vorsichtig geschätzt muss wieder 100-150 Milliarden an Sanierungsmassnahmen erfolgen.

Sagen wir mal, dass die Arbeitslosigkeit und die Schulden der Unternehmen beide steigen. Lohnserhöhungen in 2021 sind nicht zu erwarten. Viele Angestellten werden sogar über Lohneinbüsse reden müssen. Dies wird für den Konsum keine gute Nachricht. Auch die Einwanderung wird zurück gehen. Damit sind die Berechnungen über die AHV-Einnahmen Makalatur.

Es gibt PR-Fachleute die genau wissen, welche Bevölkerungsgruppe in die Schweiz die Macht hat. Es sind die Rentner. Wenn wir dazu noch die Fast-Rentner (so ab 60) und die IV-Rentner dazu nehmen, reicht es für eine Mehrheit der Wählenden. Daher kommen Kommentaren von Stefan Schmid die ein Beitrag der Rentner verlangen schlecht und solche Kommentaren (https://arlesheimreloaded.ch/das-taegliche-gequake-die-rentner-sollen-zahlen/) bei den Rentner gut an.

Ich bin davon überzeugt, dass es die goldene Generation (geboren zwischen 1935 und 1955) noch ein weiteres Mal gelingen wird, sich am Buffet als erste und sehr opulent zu bedienen. Die Zahl ihrer Generation erlaubt es. Das Kommentatoren dies noch richtig finden und ihre Generation sich schon wieder aus die Verantwortung zieht, ist nur noch traurig. Das lustig machen über ein verantwortungsvolle Journalist, weil er „44“ ist, gibt an wie erhaben sich die Goldene Generation fühlt und wie wenig sie es bekummert, was sie hinterlässt.

p.s. Morgen geht es dann über die andere Populisten, die wieder reindustrialisieren wollen.

U55 vereinigt euch, auf zur Kampf gegen den Untergang

Wer es, als unter 55-Jährige, noch immer nicht lauten hört, ist nicht mehr zu retten. Die Vorschläge kommen immer schneller und treffen immer die gleiche. Um die Unternehmen 2 Milliarden Franken weniger an Steuern bezahlen zu lassen, musste einen Teil der Wählerschaft gekauft werden. Gewählt wurde die Gruppe der heutige Rentner. Um diese zu ködern wurde beschlossen 2 Milliarden mehr an den AHV-Fonds zu geben, so dass diese bis 2024 sicher ist.

Bezahlen dürfen die Bestechung die Angestellten die nun sowohl weniger ausbezahlt bekommen, als auch keine Lohnserhöhung erwarten dürfen, weil die Arbeitgeber bereits mehr bezahlen für Sozialabgaben. Am Ende werden die Angestellten es vollständig bezahlen. Auch die 800 Millionen die aus Steuermittel bezahlt werden sollen, werden die unter 55-Jährige bezahlen.

Sie werden weitere Kosten auf sich zu kommen sehen. Statt 800 Millionen an die öffentliche Verkehrsbetriebe, sollen die GA-Kosten massiv steigen. Statt eine gesicherte Rente mit 65, wird es klar, dass sowohl Rentesenkungen als auch Rentealtererhöhungen unvermeidlich sind.

Die Politik war feige. Sie kaufte sich die Stimmen der heutige Rentner. Weitere 2 Milliarden werden die unter 55-Jährige pro Jahr entnommen um die Rentner zu kaufen. Das System wird gar nicht neu ausgerichtet. Man hofft es so lange wie möglich durch zu halten.

Die Schweiz arbeitet zusammen mit viele international Institutionen die Datenmaterial haben. Trotzdem benutzt die Schweiz eigene Daten, die Sie dann vrgleicht mit den Daten der Andere, die anders berechnet sind. So behauptet das SECO, dass wir nur 2.4% Jugendarbeitslosigkeit haben. Da sehen wir gut aus gegenüber Deutschland mit 5.6% Jugendarbeitslosigkeit. Wenn wir aber die gleiche Daten benutzen hat der Schweiz eine Jugendarbeitslosigkeit von 7.9%, bedeutend mehr als Deutschland. Die Schweiz belugt seine eigene Einwohner. Jede 12. Jugendliche ist arbeitslos. Das ist ein Problem. Wie kann das sein, wenn doch die Lehre den Königsweg ist. Noch schlimmer wird es, wenn wir lesen, dass nur 0.7% der Akademiker arbeitslos sind.

Die Schweiz ist am zerfallen. Kramphaft wird die heile Welt zelebriert. Es sterben heute bereits gleich viele Schweizer als geboren werden. Dabei sind wir beim folgenden Betrug. Das Kind eines Ausländers und eine Schweizerin ist Schweizer. Das Kind eine Ausländerin und einen Schweizer ist Schweizer. Behörden streichen sogar andauernd die zweite Nationalität. Die Schweiz ist am Aussterben. Eine echte Politik für Familien oder zugunsten von Kindern kriegen? Fehlanzeige.

Die Schweiz ist am zerfallen. Wir bejubeln die Exporterfolge und merken nicht mal, dass ohne die Pharmaindustrie es duster aussieht. Die Schweizer Wirtschaft geht es nicht so gut. Wir diskutieren lieber über das Senken der Entwicklungshilfe um die AHV zu stopfen. Unsere Entwicklungshilfe könnte uns Zugang geben zu neue Märkte. Wir sind nicht da. Die Zukunft ist nicht hier sondern wo die Wirtschaft wächst. Zum Beispiel in Polen, Ungarn, Rumänien oder Bulgarien. Darum wären die Kohäsionsbeiträge zu nutzlich für den Schweizer Wirtschaft.

Die Schweiz plundert seine Reserven. Die Infrastruktur verlottert, wenn sie nicht durch Sondereinnahmen wie die Transitgebühren der EU-Laster bezahlt werden. Das hat der NEAT bezahlt, nicht der Steuerzahler. Die Rest zerfällt und lässt uns im Stau stehen oder wie heute nicht mal mehr im Zug fahren. Zu viele Passagieren bedeutet, dass die SBB den Zug leert.

Der Gebäudesubstanz geht immer weiter zurück. Heute gilt schon einen Gesamtrenovierung in 1992 als im Neuzustand. Dabei sollte bereits die nächste Renovierung her. Ich rede da noch nicht mal über die Energieständards. Wenn sogar die Kantone ihre Instandstellungsarbeiten nicht mehr machen, sondern nur noch Prestigebauten herstellen sind wir am Ende.

Die Reserven der Schweiz sind gross. Wir können noch viele Schulden aufnehmen, aber die goldene Zeiten sind vorbei. Die Todesgräber sind Links, Mitte und Rechts zu finden. Man möchte nicht mehr bewegen, sondern nur noch bewahren. Das Ausland rennt an uns vorbei, aber das ist ja nur Ausland. Unsere Schweiz ist einmalig.

Ich möchte keine Steuersenkung!

Die letzte Zeit lese ich regelmässig Zeitungsartikel, wo behauptet wird, dass eine Steuersenkung bedeutet, dass die Leute Geld zurück kriegen. Das ist eine sehr einseitige Betrachtungsweise. Da auch der Staat das Geld nur einmal ausgeben kann, wirden andere Sachen nicht gemacht. Sie wollen Beispiele?

Seit 1996 bezahlen alle Schweizer die gleiche Krankenkassenprämie. Das Versprechen ist, dass dadurch im Alter die Prämie nicht stark ansteigen wird. Dabei findet genau das statt. Während die AHV-Rente kaum noch steigt, wird die BVG-Rente für Neurentner immer kleiner und für bestehende Rentner gibt es nicht mal mehr einen Teuerungsausgleich.

Seit 1996 sind die Altersrenten nur um 21% oder maximal 617 Franken pro Monat für einen Ehepaar gestiegen. Die Krankenkassenprämie ist dagegen pro Person um 290 Franken pro Monat gestiegen. Für unser Ehepaar um 580 Franken. Das Ehepaar kann die Rest-Teuerung gar nicht ausgleichen und ist ärmer geworden. In die nächste Jahre wird es noch schlimmer. Die Gesundheitskosten steigen viel schneller als die Löhne und damit verarmen die nächte Rentnergenerationen. Eigentlich sollten wir einen Ausgleichsfonds machen um die Steigung der Krankenkassenprämie zu begrenzen. Das wurde das Geld an die Einwohner zurück geben.

Wenn wir doch bei den Renten sind. Momentan wird durch ein ungerechtes Gesetz 7 Millarden an Sparbatzen der junge arbeitende Generation an die Rentner gegeben. Sollten wir nicht erst dieses Geld an die junge Generation zurück geben bevor wir Steuern senken?

Weiter geht es in die Reihe. Der Staat schuldet noch immer Milliarden für Investitionen der Vergangenheit. Vielleicht sollte wir die nächste Generation erst entlasten von diese Schuld, bevor wir wieder Steuern senken?

Wenn wir doch über Investitionen reden. Die Schweiz hat jetzt 8.5 Millionen Einwohner und sein Bruttoinlandsprodukt ist explodiert. Was nicht steigt sind die Investitionen in Infrastruktur. Diese Bewegen sich seit 30 Jahre auf den gleichen Niveau. Überfüllte Strassen und Züge sind nicht eine Folge der Einwanderung, sondern weil wir nicht investieren. Der Staat erhält doppelt so viel Geld wie noch für 30 Jahre, aber die Investitionen steigen nicht. Anschliessend dürfen die Steuersenker dann rufen, dass die Ausländer schuld sind. Vielleicht sollten wir unser Leben entlasten durch Neuinvestitionen bevor wir die Steuern senken?

Steuern senken ist toll, aber sollten wir nicht erst die Hausaufgaben machen? Der Staat belastet den Bürger immer mehr. Die Mehrbelastung existiert nicht bei den direkte Steuern. Die kennen seit Jahre nur eine Richtung, abwärts. Die Mehrbelastung ist nur bei den Mehrwertsteuern und die Gebühren. Es gibt keinen Grund die direkte Steuern weiter zu entlasten. Insbesondere nicht Abzugsposten zu schaffen für Fremdbetreuung und Krankenkassenprämie.

Die CVP tut gerne ob sie damit Familienpolitik betreibt. Die Realität ist, dat damit nur die höhere Einkommen entlastet werden und kein Geld mehr da ist für Rentenerhöhungen, Investitionen oder einen Ausgleich in die Pensionskasse. Die CVP Basel-Stadt möchte jetzt die Krankenkassenprämie abzugsfähig machen. Das ist toll, wenn man viel verdient. Die Reichen erhalten eine Prämienverbilligung von 35%. Die Armen nichts. Zum Vergleich. In Baselland kriegt sogar ein Armen bei maximale Verbilligung nur 40%. Geholfen werden die falschen. Noch mal da gelassen, dass Balz Herter nach dem Wortbruch nicht mehr zuverlässlich ist und damit fehl am Platz.

Genau gleiches gilt für einen Abzug für Fremdbetreuung womit sich die CVP in Thurgau brustet. Das bedeutet für Einkommenstarken einen Zuschuss für Fremdbetreuung von 37%, für den Büezer verheiratet mit der Coiffeuse und zwei Kindern 0%. Das ist das Gegenteil von Entlasten der Schwächere.

Das Ziel der Steuersenkungen ist nicht Geld am Volk zu geben, sondern die Einkommenstarken und Reichen zu entlasten. Die Lasten tragt das normale Volk. Wer billig wohnen möchte, muss aus den Stadt raus. Leider fährt da kaum einen Bus. Mann muss einen Auto kaufen. Unter dem Strich verdient man nichts. Die eigene Pensionskasse wird geplundert, man steht Stunden im Stau oder im Zug, weil nicht investiert wird und den Staatsschulden steigen an. Nicht auf Papier, aber wie denken sie das die Versprechen über AHV-Renten in die Zukunft bezahlt werden?